24. März 2023
Knapp sechs Wochen nach der Wiederholungswahl ist die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf am Donnerstagabend zu ihrer Neukonstituierung zusammengekommen. Der Tag der großen Entscheidungen aber war das noch nicht, denn die Parteiengespräche im Bezirk dauern weiter an. Nach außen dringt wenig. Entsprechend lang ist die Liste der offenen Fragen.
04. März 2022
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist quasi ein Feierabendparlament mit nicht gerade familienfreundlichen Sitzungszeiten. Um Verordneten eine bessere Vereinbarkeit von Familie und politischem Engagement zu ermöglichen, soll im Bezirk nun ein Modellprojekt starten. Der Antrag dazu von SPD, Linken und Grünen wurde im Februar von der BVV beschlossen.
20. Januar 2022
Heute um 17 Uhr findet die erste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im neuen Jahr statt. Da sich die Omikron-Welle weiter aufbaut, wird nach wie vor digital getagt. Die Sitzung ist öffentlich und kann von Interessierten im Livestream auf www.videotron.de/marzahn-hellersdorf verfolgt werden. Hier ein Ausblick auf einige Themen.
05. November 2021
Gordon Lemm, bisher Stadtrat für Schule, Sport, Jugend und Familie, ist am Donnerstag zum Bezirksbürgermeister von Marzahn-Hellersdorf gewählt worden. Der 44-jährige SPD-Politiker erhielt bei der ersten konstituierenden Sitzung der BVV 33 Stimmen. 21 Verordnete stimmten gegen ihn. SPD, Linke, Grüne, FDP und Tierschutzpartei hatten im Vorfeld eine Zählgemeinschaft gebildet, um Lemm zum Bezirksoberhaupt zu machen.
02. November 2021
Es sei ein „historischer Moment“ und eine „einmalige Verbindung“, sagte die SPD-Kreisvorsitzende Iris Spranger. Ihr Parteigenosse Günther Krug sprach von einem „ganz besonderen Ereignis“ und der Vorsitzende der FDP Marzahn-Hellersdorf, Roman Francesco Rogat, freute sich über die „liberalste Zählgemeinschaft, die es in diesem Bezirk jemals gab“: Am Dienstag haben SPD, Linke, Grüne, FDP und Tierschutzpartei eine Zählgemeinschaftsvereinbarung unterzeichnet.
01. November 2021
Seit ihrer Gründung 1993 wurde die Tierschutzpartei in Wahldiagrammen üblicherweise in der letzten Säule unter „Sonstige“ geführt. Das war einmal – zumindest auf kommunaler Ebene. In gleich vier Berliner Bezirken hüpfte die Kleinstpartei locker über die Drei-Prozent-Hürde direkt in die Bezirksverordnetenversammlungen. Historisch gut war das Abschneiden in Marzahn-Hellersdorf. Wir haben mit der Fraktionsvorsitzenden Inka Seidel-Grothe (58) darüber gesprochen.
25. Oktober 2021
Die CDU konnte in Marzahn-Hellersdorf auf allen Ebenen Wahlerfolge verbuchen: Ihr Kreisvorsitzender Mario Czaja löste das Ticket in den Bundestag und gleich drei Kandidaten gelang der direkte Einzug ins Abgeordnetenhaus. Auch bei der BVV-Wahl wurde die Partei stärkste Kraft. Doch Freude darüber will sich nicht recht einstellen, denn die Aussichten auf das Bürgermeisteramt und weitere attraktive Posten im Bezirk schwinden.