21. Januar 2024
Diese BVV-Sitzung ging an die Nieren: Im Dezember hat sich Klaus-Jürgen Dahler nach über drei Jahrzehnten aus der Bezirksverordnetenversammlung verabschiedet. Er werde sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen nicht weiter ausführen können, erklärte der Linken-Politiker. Seine Rede vor den Verordneten begann Dahler mit den Worten „Für mich geht heute nach einer doch ziemlich langen Zeit eine Reise zu Ende.“
21. Oktober 2023
Die Marzahn-Hellersdorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat in einer einstimmig verabschiedeten Resolution ihre Solidarität mit Israel bekundet, die brutalen Hamas-Vergehen sowie deren Relativierung verurteilt und aller Opfer der radikalislamischen Terrororganisation gedacht. Vorsteher Stefan Suck (CDU) verlas den Text auf der BVV-Sitzung am 19. Oktober.
23. Juni 2023
Anderthalb Jahre hielt die AfD an ihrem Kandidaten Michael Adam für den noch vakanten Stadtratsposten im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf fest. Doch in 16 Wahlgängen gelang es nicht, die Personalie durchzudrücken. Nun wurde mit Sebastian Maack ein neuer Vorschlag präsentiert. Warum der 54-jährige Diplom-Wirtschaftsingenieur für sie keine wählbare Option sei, begründeten Verordnete verschiedener Fraktionen in der Juni-Sitzung des Bezirksparlaments sehr ausführlich. Maack wurde nicht gewählt.
21. April 2023
Marzahn-Hellersdorf bekommt eine neue Bürgermeisterin. Wenn am kommenden Donnerstag, dem 27. April, die BVV das nächste Mal tagt, soll die bisherige Sozialstadträtin der CDU, Nadja Zivkovic, zur Rathaus-Chefin gewählt werden. Darauf haben sich CDU und SPD verständigt. Außerdem wurden in einer Kooperationsvereinbarung auch gemeinsame Projekte, die Verteilung und Zuschnitte der Ressorts im Bezirksamt und die Besetzung des BVV-Vorstands festgehalten.
24. März 2023
Knapp sechs Wochen nach der Wiederholungswahl ist die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf am Donnerstagabend zu ihrer Neukonstituierung zusammengekommen. Der Tag der großen Entscheidungen aber war das noch nicht, denn die Parteiengespräche im Bezirk dauern weiter an. Nach außen dringt wenig. Entsprechend lang ist die Liste der offenen Fragen.
14. Februar 2023
Marzahn-Hellersdorf hat gewählt und herausgekommen ist ein historisch gutes Ergebnis für die CDU. Doch nicht nur die Union legte bei dieser Protestwahl deutlich zu. Im Bezirk, der einst als rote Hochburg galt, wurde die rechtspopulistische AfD zweitstärkste Kraft. Selbst das Rennen um die Direktmandate machten Schwarz und Blau komplett unter sich aus. Die CDU hat indes Gespräche mit allen Parteien außer der AfD angekündigt. Es gibt viel zu bereden.
11. Februar 2023
Noch einmal schlafen, dann geht die Berlin-Wahl in die zweite Runde. Alle Wahlberechtigten, die noch nicht per Briefwahl ihre Stimmen abgegeben haben, sind aufgerufen, am Sonntag ins Wahllokal zu kommen und ihre drei Kreuze zu machen. Es geht um die Frage, wer bis 2026 ins Rote Rathaus einziehen, wer im Landes- und wer im Bezirksparlament sitzen soll.
04. März 2022
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist quasi ein Feierabendparlament mit nicht gerade familienfreundlichen Sitzungszeiten. Um Verordneten eine bessere Vereinbarkeit von Familie und politischem Engagement zu ermöglichen, soll im Bezirk nun ein Modellprojekt starten. Der Antrag dazu von SPD, Linken und Grünen wurde im Februar von der BVV beschlossen.
07. Februar 2022
Die Verwaltungsspitze in Marzahn-Hellersdorf ist nach wie vor nicht komplett. Der von der AfD aufgestellte Kandidat für den einzigen noch unbesetzten Stadtratsposten, Dr. Michael Adam, hat auch im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit deutlich verpasst. Auf den Rechtsanwalt entfielen elf Ja- und 35 Nein-Stimmen.
20. Januar 2022
Heute um 17 Uhr findet die erste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im neuen Jahr statt. Da sich die Omikron-Welle weiter aufbaut, wird nach wie vor digital getagt. Die Sitzung ist öffentlich und kann von Interessierten im Livestream auf www.videotron.de/marzahn-hellersdorf verfolgt werden. Hier ein Ausblick auf einige Themen.