Soll und kann Berlin schon 2030 klimaneutral werden?
Am 26. März ist Volksentscheid
Ein Bündnis will per Volksentscheid erreichen, dass Berlin bereits 2030 und nicht erst bis 2045 klimaneutral wird. Am 26. März steht die entsprechende Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes zur Abstimmung.
Verschiedene Expert:innen halten die formulierten Klimaschutzvorgaben in der Kürze der Zeit für nicht umsetzbar. Die Grünen im Bezirk aber befürworten das Anliegen des Volksentscheids nach dem Motto „je früher desto besser“. Kreisverbandssprecher Max Linke findet, „ein erfolgreicher Volksentscheid ‚Berlin 2030 Klimaneutral‘ wäre ein Meilenstein auf dem Weg zu einer lebenswerten und gerechten Hauptstadt“. Große Koalition hin oder her – die Berliner:innen könnten deutlich machen, dass ein Rückschritt beim Klimaschutz für sie keine Option ist, so Linke.
Am 12. März fand in der Jugendfreizeiteinrichtung Anna Landsberger ein Aktionstag zum Volksentscheid statt. Anhand verschiedener Angebote und Workshops wurden die Ziele der Initiative erläutert. Die Bezirksgruppe von Fridays for Future hatte Ausmalbilder mitgebracht, auf denen die Botschaft des Volksentscheids prangte. Es gab Pflanz- und Upcycling-Aktionen, bei denen u. a. Blechdosen zu Insektenhotels wurden. Das Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro zeigte Kurzfilme und informierte über Kinderrechte, Nachhaltigkeit, Volksentscheide, Klimakonferenzen und über das Projekt fLotte Berlin, das kostenlos Lastenräder zur Verfügung stellt. Sowohl Jugendliche als auch einige Erwachsene kamen vorbei und tauschten sich mit den verschiedenen Akteur:innen aus, berichtete Jonas Knorr von Fridays for Future.
Für einen erfolgreichen Volksentscheid Berlin 2030 Klimaneutral müssten 25 Prozent der Wahlberechtigten in Berlin „Ja“ ankreuzen. Das wären 612.000 Personen. Es kann auch per Briefwahl abgestimmt werden. Beantragen lassen sich die Unterlagen per QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung, online auf der Website des Landeswahlleiters (Wahlscheinantrag) oder in der Briefabstimmungsstelle in Helle Mitte (Kurt-Weill-Gasse 6).