Eine Gedenktafel und viele Kinderwünsche führen die Rangliste an
Bürgerhaushalt: Die Ergebnisse sind da
Insgesamt 4.722 Stimmen haben Kinder, Jugendliche und Erwachsene aus dem Bezirk in der finalen Runde des Bürgerhaushalts 2022/23 abgegeben. Nun ist alles ausgezählt und die Ergebnisse liegen vor: Eine Gedenktafel für den 1992 in Marzahn ermordeten Vietnamesen Nguyễn Văn Tú (215 Stimmen), Geld für den Schülerinnen- und Schülerhaushalt (196 Stimmen) und eine Finanzspritze für den Aufbau der Kreativ- und Lernwerkstatt der Peter-Pan-Grundschule (181 Stimmen) führen die Rangliste an.
Das Bezirksamt unterscheidet bei allen Wünschen und Ideen, über die in den vergangenen Wochen abgestimmt werden konnte, zwischen Vorschlägen, die mehr und weniger als 20.000 Euro kosten. Letztere können vergleichsweise flott und vor allem sicher umgesetzt werden, weil für sie das sogenannte Bürgerbudget fest eingeplant ist. Hinter den bereits genannten Top-3-Projekten belegt in dieser Kategorie die Forderung nach Trampolinen für den Schulhof der Ulmen-Grundschule mit 168 abgegebenen Stimmen Platz vier – gefolgt von dem Vorschlag, Bienenweiden auf Mittelstreifen anzulegen (139 Stimmen), und dem Wunsch nach einer weiteren Aufwertung der Grünanlage entlang der Wernerstraße (109 Stimmen). Diese und weitere gut votierte Vorschläge werden in jedem Fall realisiert, bis das Bürgerbudget in Höhe von 200.000 Euro pro Haushaltsjahr aufgebraucht ist.
Aber auch kostenintensivere Projekte haben Aussicht darauf, in den regulären Haushalt 2022/2023 einzugehen. Zu den heißen Anwärtern gehören die Vorschläge, den Wuhletal-Wanderweg intensiver zu pflegen (108 Stimmen), einen räumlich getrennten Radweg auf der Köpenicker Straße zwischen S-Bahnhof Wuhlheide und Zimmermannstraße anzulegen (88 Stimmen) und Ersatzpflanzungen für die toten Bäume auf dem Elsterwerdaer Platz vorzunehmen (86 Stimmen) – zumindest wenn man nach der Anzahl der Stimmen geht.
Der Bürgerhaushalt 2022/23 startete am 14. September 2020. 183 Vorschläge gingen bis 12. Oktober ein. Ein Drittel aller Einreichungen war dann allerdings vom Voting ausgenommen, weil deren Umsetzung nicht in die Zuständigkeit des Bezirks fällt. Beispiele dafür sind Forderungen nach Tempo-30-Zonen, längeren Ampelphasen und Zebrastreifen. Hier hat die Senatsverkehrsverwaltung das letzte Wort.
Insgesamt mischten diesmal deutlich weniger Menschen mit als noch beim letzten Bürgerhaushalt vor zwei Jahren. Damals konnte mit 282 Vorschlägen und knapp 15.000 abgegebenen Stimmen eine Rekordbeteiligung erreicht werden. Ein Grund dürfte sein, dass diesmal das gesamte Verfahren nahezu ausschließlich im Internet organisiert wurde. Auch die Stadtteilzentren konnten sich pandemiebedingt mit Veranstaltungen und Angeboten rund um den Bürgerhaushalt nicht wie gewohnt ins Zeug legen. Dafür hat das Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro Marzahn-Hellersdorf wieder ganze Arbeit geleistet. Allein an der Abstimmung nahmen laut KJB 407 Kinder und Jugendliche aus acht Jugendfreizeiteinrichtungen, zwei Grundschulen und einem Verein teil. Folglich sind auch ein Großteil der hoch bewerteten Vorschläge kinder- und jugendrelevant.
Alle Abstimmungsergebnisse finden Interessierte online auf der Seite www.mischen-sie-mit.de. Dort werden auch fortlaufend alle weiteren Informationen zum Bürgerhaushalt veröffentlicht.