Von 17 bis 22 Uhr // Zuschauerinnen und Zuschauer können live dabei sein

Premiere: Bezirksparlament tagt heute digital

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Heute Nachmittag ab 17 Uhr wird die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf pandemiebedingt zum ersten Mal in ihrer Geschichte als Telefon- und Videokonferenz durchgeführt. Wer sich für Lokalpolitik interessiert, kann die Debatten der Verordneten und die Berichte der Bezirksstadträtinnen und -stadträte wie immer live im Internet verfolgen. 

Seit Mai hatte die BVV in der Turnhalle des Freizeitforums Marzahn getagt, weil dort die Abstands- und Hygieneregeln besser eingehalten werden können als am eigentlichen Tagungsort, dem Arndt-Bause-Saal. Wegen des verschärften Lockdowns fiel die Sitzung im Dezember komplett aus. Anfang Januar verständigten sich dann der Ältestenrat und der BVV-Vorstand auf eine digitale BVV-Sitzung. Das Abgeordnetenhaus hatte dafür letzte Woche die rechtliche Grundlage geschaffen. „Für uns bedeutete das, binnen anderthalb Wochen, alles an den Start zu bringen“, sagt Vorsteherin Kathrin Henkel (CDU) und spricht von etlichen Hürden, die in kürzester genommen werden mussten. Vor allem hatte das BVV-Büro Anfang des Jahres noch keine Antwort auf die Frage, welcher Software-Anbieter geeignet sei.

Schwierige Suche nach einer geeigneten Plattform

„Die offizielle Antwort wäre Nextcloud gewesen“, berichtet Henkel. Nextcloud ist eine Software, die verschlüsselte Audio- und Videokonferenzen ermöglicht. Das Land Berlin hat dafür die Nutzungsrechte erworben. Nur hat die Plattform in der Praxis erhebliche Mängel gezeigt und funktioniert eigentlich nur bei kleinen Gruppen. Unter Last wird es problematisch. „Wir sind 60 Leute. Da würde alles zusammenbrechen“, so Henkel.

Einige Ausschüsse und Fraktionen benutzen für ihre virtuellen Sitzungen den US-amerikanischen Webkonferenz-Service Zoom, gegen den aber erhebliche Bedenken wegen des Datenschutzes bestehen. Auch verwaltungstechnisch spreche einiges gegen die gängigsten Videochat-Tools, bemerkt Kathrin Henkel. „Wir brauchen zum Beispiel einen Anbieter, der uns für den Dienst eine Rechnung stellt.“ Bei Zoom, WebEx und Co. würde sich die Abrechnung schwierig gestalten.

BigBlueButton statt Nextcloud oder Zoom

Die BVV Marzahn-Hellersdorf hat sich nun für eine datenschutzfreundlichere Lösung entschieden und setzt auf das Open-Source-Angebot BigBlueButton. Am Dienstag fand ein Probelauf mit den Verordneten statt. Im Großen und Ganzen lief alles reibungslos. Erst als alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Kameras angeschaltet hatten, wurde es ruckeliger. Darum werde weitgehend auf den Blick in die heimischen Wohn- und Arbeitszimmer verzichtet. „Nur wer gerade spricht, hat die Kamera an“, so Henkel. Auch der BVV-Vorstand und das Bezirksamtskollegium sollen zu sehen sein.

Angesetzt ist die Sitzung bis 22 Uhr. Aus Zeitgründen wird es diesmal keine Prioritäten geben. Die Tagesodnung ist nämlich proppenvoll, weil im Dezember nicht getagt wurde und sich auch nicht alle Fraktionen an die Verabredung gehalten haben, vom Einreichen neuer Drucksachen abzusehen. Womöglich gibt es im Februar eine digitale Sondersitzung, um alles abzuarbeiten.

Abgestimmt wird im Nachgang

Anders als bei den Präsenzsitzungen werden Bürgerinnen und Bürger in der Einwohnerfrage zu Beginn der Veranstaltung ihre Fragen nicht selbst vortragen können. Das übernimmt die Vorsteherin. Und noch eine Änderung gibt es zum üblichen Prozedere: Abgestimmt wird heute nur über die Nachtragstagesordnung. Die restlichen Abstimmungen und auch die Wahlen der Bürgerdeputierten erfolgen über eine Liste, die Freitagfrüh per E-Mail vom BVV-Büro verschickt wird. Prinzipiell wären auch Abstimmungen während der Videositzungen per Handzeichen oder im Chat möglich. Doch das würde zu viel Zeit in Anspruch nehmen. Ganz zu schweigen vom namentlichen Aufruf der Verordneten.

Nun sind alle gespannt, wie das virtuelle Format heute Abend fünf Stunden lang funktioniert. Kathrin Henkel ist nach dem Testlauf zuversichtlich, dass es keine bösen Überraschungen gibt, auch wenn kleinere Störungen und Patzer sicher nicht ganz ausbleiben werden. Bei größeren Pannen, die  in der Generalprobe ausgeblieben sind,  werde der Ältestenrat zusammenkommen und entscheiden, wie es weitergehe, erläutert Henkel. „Oder wir machen mal eine kurze Unterbrechung, wählen uns alle noch mal raus und wieder rein. Das muss man dann im Einzelfall sehen.“ 

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