Keine Finanzierungszusage
Seilbahn-Zukunft in der Schwebe
Es gibt Wirbel um die Seilbahn. Nach wie vor ist ungeklärt, wie das schwebende Wahrzeichen des Bezirks dauerhaft gesichert werden kann. Nach Informationen des Grünen-Abgeordneten Stefan Ziller hatten der aktuelle Betreiber Leitner und die landeseigene Grün Berlin GmbH in den vergangenen Monaten einen unterschriftsreifen Vertrag zum langfristigen Weiterbetrieb ausgearbeitet. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses sollte dafür im September grünes Licht geben. Doch dazu kam es nicht.
Im letzten Moment zog die Senatsfinanzverwaltung eine entsprechende Vorlage noch zurück, vermutlich weil Finanzsenator Kollatz wegen der Auswirkungen der Coronakrise möglichst keine neuen langfristigen Verpflichtungen in Millionenhöhe eingehen will.
Die in Marzahn-Hellersdorf für Wirtschaft, Verkehr und Umwelt zuständige Stadträtin Nadja Zivkovic (CDU) kann da nur den Kopf schütteln. Sie fordert vom Senat, sich endlich zu dem ökologischen Verkehrsmittel zu bekennen. Andernfalls bestehe die Gefahr, dass Leitner die Seilbahn 2022 ab- und an einem anderen Ort einfach wieder aufbaue. Für die Grün Berlin GmbH wäre das ganz bitter. Denn es fiele nicht nur eine Attraktion weg, sondern auch die Anbindung der Gärten der Welt an die U-Bahn.
So weit wird es nicht kommen, ist sich Stefan Ziller sicher. „Leitner möchte gern bleiben, die Grün Berlin braucht die Seilbahn und alle politischen Parteien, die in Berlin etwas zu sagen haben, wollen sie auch erhalten“, sagt der Grünen-Politiker. Er rechnet damit, dass noch im Oktober eine Einigung erzielt werden könne und beide Partner zunächst einen Vertrag mit kurzer Laufzeit und Verlängerungsoption abschließen. „Spätestens mit den nächsten Haushaltsberatungen im kommenden Jahr kann das Abgeordnetenhaus dann die haushaltsrechtliche Grundlage für einen langfristigen Vertrag schaffen“, so Ziller.