9,5 Millionen Euro Überschuss in 2018 erwirtschaftet

Marzahn-Hellersdorf ist schuldenfrei

Geschafft: Als letzter Berliner Bezirk ist Marzahn-Hellersdorf raus aus den Schulden. Mit dieser Nachricht überraschte Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Linke) die Verordneten in der gestrigen BVV. Wie Pohle mitteilte, konnte im Haushaltsjahr 2018 ein Plus von 9,5 Millionen Euro erwirtschaftet werden: „Damit ist der Bezirk in der Lage, den Altschuldenstand von 4,2 Millionen Euro vollständig abzulösen und darüber hinaus auch Rücklagen zu bilden“, erklärte die für Finanzen zuständige Rathaus-Chefin.

16 Jahre lang musste der Bezirk einen stringenten Konsolidierungskurs verfolgen. Nun ist es zwei Jahre früher als geplant gelungen, den bis zum Jahr 2003 angehäuften Schuldenberg von 45,3 Millionen Euro komplett abzutragen. Für den Bezirk ergeben sich daraus neue Spielräume bei der Haushaltsaufstellung und für dringend notwendige Investitionen. Die Planungen zum nächsten Doppelhaushalt 2020/21 könne man dementsprechend mit etwas weniger Druck angehen, sagte Pohle, warnte aber gleichzeitig vor allzu großen Begehrlichkeiten. „Haushaltsrisiken wie Mehrkosten für die Hilfen zur Erziehung im Jugendamt bestehen weiterhin und können dem Bezirk bei unzureichenden Ausgleichen in eine erneute Haushaltsschieflage bringen.“ Daher werde Marzahn-Hellersdorf seine umsichtige und sparsame Haushaltspolitik beibehalten.

Foto: Bjoern Tielebein, Fraktionsvorsitzender der Linken, überreichte Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle ein Sparschwein. Diese hatte sich an die Verordneten mit den Worten gewandt: „Wenn Sie Lust haben, stoßen Sie heute auf die gute Nachricht an, aber morgen geht die konsolidierende Haushaltspolitik weiter.“

Ganz offiziell ist der Bezirk schuldenfrei, wenn der Senat die entsprechende Vorlage am kommenden Dienstag beschließt und damit den Jahresabschluss bestätigt.